Staatsschulden und Steuerpolitik in Krisenzeiten

Die globale Finanz- und die europäische Schuldenkrise hatten die deutschen Staatsschulden auf über 80 % des Bruttoinlandsproduktes in die Höhe getrieben. Von 2012 bis 2019 folgte eine Phase beachtlicher Konsolidierungserfolge: Die Schuldenquote fiel bis knapp unter 60 %. Neben den niedrigen Zinsen trug vor allem die gute konjunkturelle Lage zur Konsolidierung bei. Mit dem Pandemieschock drehte sich 2020 der Trend. Die Wirtschaftsleistung brach ein und der Staat legte Ausgabenprogrammen auf, um den konjunkturellen Einbruch und die Belastungen der Verbraucher und Unternehmen abzufedern. Der Russland-Ukraine-Krieg und die damit verbundene Energiekrise kostet nun erneut viel Geld. Neben den 100 Mrd. Euro, die der Bundeswehr zugutekommen sollen, hat die Bundesregierung bis zu 200 Mrd. Euro bereitgestellt, um Energiepreisbremsen zu finanzieren. Die Staatsschulden steigen, auch wenn noch nicht klar ist, welche Beträge für die Preisbremsen letztlich abgerufen werden müssen. Somit steht die Frage im Raum: Wie kann Deutschland die Schuldenquote wieder reduzieren?